Ergänzungsleistungen zurückzahlen: Wann müssen Sie das Geld zurückgeben?

In der Schweiz bieten die Ergänzungsleistungen (EL) eine wichtige finanzielle Unterstützung für Personen, deren Rente oder Einkommen nicht ausreicht, um die Grundkosten des Lebens zu decken.

Es gibt jedoch Situationen, in denen die Ergänzungsleistungen zurückgefordert werden können. In diesem Artikel erfahren Sie, unter welchen Umständen eine Rückzahlung notwendig wird und welche Faktoren dabei eine Rolle spielen.

Wann müssen Ergänzungsleistungen zurückgezahlt werden?

Ergänzungsleistungen werden grundsätzlich nicht als Darlehen, sondern als Zuschuss gewährt. In bestimmten Situationen kann jedoch eine Rückforderung erfolgen. Hier sind die häufigsten Gründe:

• Unrechtmäßiger Bezug: Wenn Ergänzungsleistungen aufgrund falscher Angaben oder durch Täuschung bezogen wurden, kann die Behörde eine Rückzahlung verlangen.
• Erbschaft: Wenn ein Bezüger von Ergänzungsleistungen erbt, können die erhaltenen Leistungen teilweise zurückgefordert werden, abhängig von der Höhe der Erbschaft.
• Vermögenszuwachs: Ein unerwarteter Vermögenszuwachs, beispielsweise durch eine Schenkung oder einen Lottogewinn, kann dazu führen, dass die erhaltenen Ergänzungsleistungen angepasst und teilweise zurückgezahlt werden müssen.

Wie funktioniert die Rückforderung bei einer Erbschaft?

Falls eine Person, die Ergänzungsleistungen bezieht, eine Erbschaft erhält, kann dies zu einer Rückzahlungsverpflichtung führen. Die Höhe der Rückforderung richtet sich nach dem Erbschaftsbetrag und den kantonalen Bestimmungen. Oft wird ein Freibetrag gewährt, der nicht zurückgezahlt werden muss. Alles, was darüber hinausgeht, kann zur Rückzahlung herangezogen werden.

Beispiel: Erbschaft und Ergänzungsleistungen

Eine Person, die monatlich Ergänzungsleistungen bezieht, erbt 50’000 CHF. Abhängig vom Kanton und den geltenden Regelungen könnte ein Freibetrag von beispielsweise 10’000 CHF gewährt werden, sodass der Erbe nur für die restlichen 40’000 CHF eine Rückzahlung leisten muss.

Was passiert bei einer falschen Angabe im Antrag?

Falls im Antrag auf Ergänzungsleistungen unvollständige oder falsche Angaben gemacht wurden, kann dies zur Rückforderung der bereits ausgezahlten Beträge führen. Die SVA kann eine detaillierte Überprüfung veranlassen, und falls eine Täuschung festgestellt wird, ist der Empfänger verpflichtet, die zu viel gezahlten Beträge zurückzuzahlen.

Vermögenszuwachs und Rückforderung von Ergänzungsleistungen

Ein unerwarteter Vermögenszuwachs kann ebenfalls eine Rückzahlungsverpflichtung auslösen. Dazu gehören beispielsweise größere Schenkungen oder der Verkauf von Vermögenswerten wie Immobilien. Die genaue Regelung variiert je nach Kanton, und die SVA wird den Fall individuell prüfen, um festzustellen, ob eine Rückforderung gerechtfertigt ist.

Wie wird die Rückzahlung berechnet?

Die Höhe der Rückzahlung wird auf Basis der erhaltenen Ergänzungsleistungen und des neu hinzugekommenen Vermögens berechnet. Je nach Kanton können Freibeträge gewährt werden, und die genaue Rückzahlungssumme wird individuell festgelegt. Die betroffene Person wird von der SVA schriftlich informiert und hat in der Regel die Möglichkeit, Einspruch zu erheben, falls sie die Entscheidung anfechten möchte.

Zahlungsmodalitäten bei Rückforderungen

Falls eine Rückzahlung gefordert wird, stellt die SVA in der Regel einen Zahlungsplan zur Verfügung, um den Betrag in Raten zurückzahlen zu können. Die Zahlungsmodalitäten werden individuell angepasst, um sicherzustellen, dass die betroffene Person nicht in finanzielle Schwierigkeiten gerät.

Wie kann man Rückforderungen vermeiden?

Um eine Rückforderung der Ergänzungsleistungen zu vermeiden, sollten alle Änderungen im Einkommen und Vermögen umgehend der zuständigen SVA-Stelle gemeldet werden. Transparenz und vollständige Angaben im Antrag sind entscheidend, um Missverständnisse und nachträgliche Rückforderungen zu vermeiden.

Fazit: Rückzahlung von Ergänzungsleistungen

In der Regel müssen Ergänzungsleistungen nicht zurückgezahlt werden, es sei denn, es treten bestimmte Umstände wie Erbschaften oder unrechtmäßiger Bezug auf. Die SVA entscheidet individuell, wann eine Rückzahlung erforderlich ist, und stellt bei Bedarf Zahlungspläne zur Verfügung. Für detaillierte Informationen und individuelle Beratung lohnt es sich, sich direkt an die SVA-Stelle im jeweiligen Kanton zu wenden.